Am vergangenen Wochenende wurde in Deutschland unser neues Parlament gewählt. Alle Wahlberechtigten ab 18 Jahren durften ihre Stimme für den neuen Bundestag abgeben. Auffällig dabei sind die Ergebnisse, die sich zugunsten der Konservativen bzw. Rechten verschoben haben. Als stärkste Kraft geht die CDU/CSU mit den meisten Sitzen in den Bundestag ein, gefolgt von der AfD auf Platz 2. Dahinter ziehen SPD, Grüne und Linke auch in den Bundestag mit ein. Einhergehend mit den Ergebnissen der Bundestagswahl möchte ich heute über den Zuwachs des Rechtsextremismus in Deutschland reden und sie mit der politischen und gesellschaftlichen Situation der Zeit des Nationalsozialismus vergleichen.
Im Allgemeinen hat sich der diesjährige Wahlkampf auf besonders zwei Themen stark fokussiert. Am häufigsten wurde über die Themen Wirtschaft und Migration diskutiert, während andere Themen in den Hintergrund gestellt wurden. Margot Friedländer ist Holocaustüberlebende und äußerte sich bezüglich unserer aktuellen Politik mit den Worten: „So hat es damals auch angefangen.“
Eigentlich denken wir doch heute, wir sind viel zu aufgeklärt über unsere Geschichte und zu gebildet, sodass sich unsere Geschichte aus dem Jahr 1933 nicht mehr wiederholen kann, doch wie realistisch ist dies? Unsere Situation hat doch gar nichts mit der damaligen zu tun, oder?
Na ja, werfen wir mal einen genaueren Blick auf die Situation damals, 1933. Bevor die NSDAP an die Macht kam, sah die Situation in Deutschland schlecht aus. Es gab große Probleme in der Wirtschaft sowie hohe Arbeitslosenzahlen. In der Bevölkerung herrschte eine große Unzufriedenheit mit der bestehenden Politik der Weimarer Republik, was einige Menschen dazu bewegte, die NSDAP zu wählen. Diese nutze vor allem Propaganda, um Stimmen für sich zu gewinnen. Sie versprachen einfache Lösungen für komplexe Themen und stellten sich als die Partei für die Arbeiterschicht dar. Die Versprechen, Deutschland zu verbessern und die Appelle an Nationalstolz überzeugte die meisten Wähler. Der Hauptpunkt ihrer Politik war allerdings der Hass gegen Minderheiten und das Ausnutzen dieser Minderheiten als Schuldträger für komplexe Probleme.
Man kann schon sagen, dass Deutschland aus seiner Vergangenheit gelernt hat und viele Menschen aufgeklärt über unsere Vergangenheit sind, allerdings gibt es einige Parallelen zu damals, die heute erkennbar sind. Ein Beispiel ist dafür die Unzufriedenheit der Menschen mit der aktuellen Politik. In der aktuellen Bundestagswahl hat der rechte Rand enorm Zuwachs bekommen, da viele mit der Politik der gescheiterten Ampel-Koalition unzufrieden waren und dies als gute Alternative ansehen.
Außerdem wurde im Wahlkampf vermehrt das Thema Migration behandelt. Es gibt einige Probleme oder Themen, mit denen der Bundestag sich beschäftigen wird. Dabei ist es doch auffällig, dass die Migration im Vergleich zu anderen Themen viel mehr besprochen wurde. In einigen Diskussion wurde öfter der Anschein erweckt, die Diskussion über Migration würde andere Probleme lösen, was nicht der Fall ist. Hierbei kann man schon einige Parallelen zu damals ziehen, da ebenfalls Minderheiten als Schuldträger für Probleme benutzt wurden und dadurch der Hass auf diese Minderheiten zunahm.
Was man heute auch noch gut beobachten kann sind einfache Lösungen, die die Parteien versprechen und falsche Darstellungen der eigenen Partei um Stimmen zu gewinnen. Als Beispiel dafür kann die Politik der AfD betrachtet werden. Diese stellt sich gerne als Partei der einfachen Bürger dar, wobei ihre Wirtschaftspolitik in der Umsetzung laut Statistiken und Wirtschafts-Expert*innen nur der Oberschicht zu gute kommen würde.
Zusammengefasst ist es also wichtig zu sagen, dass unsere Situation im Vergleich zu der damaligen gar nicht so unterschiedlich ist, was natürlich erschreckend wirkt.
Allerdings haben wir heute etwas, das wir damals nicht hatten. Wir sind aufgeklärt. Wir wissen, was damals passiert ist und wir brauchen den Mut, unsere Politik stets kritisch zu betrachten, was gerade in unserer Politik passiert. Ein gutes Beispiel sind dafür die Antifaschismus-Demonstrationen, die während des Wahlkampfes in ganz Deutschland veranstaltet worden sind. Wir müssen es weiterhin als allgemeine Aufgabe sehen, unsere Geschichte sich nicht wiederholen zu lassen und uns stets für die Demokratie einzusetzen.
